Mitteilung aus aktuellem Anlass
Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber.Sollte es am 13. Februar 2010 in Dresden zu einer Demonstration von Neonazis kommen, so ruft die Piratenpartei ausdrücklich zur Gegendemonstration, zu Kundgebungen und Mahnwachen auf. Sie unterstützt alle Aktionen gegen Rechtsextremismus, die die Versammlungsfreiheit nicht behindern.
Damit steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: "Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."
Verantwortlich für den Inhalt: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Redaktion: Lena Rohrbach, Simon Lange und Daniel Flachshaar
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